Die KV RLP sieht im aktuellen Positionspapier von Josef Hecken und Jochen Pimpertz, veröffentlicht von der Konrad-Adenauer-Stiftung, positive Potenziale für die künftige Entwicklung der Gesundheitsversorgung, aber auch Risiken für die ambulante Versorgung. Die Verfasser schlagen unter anderem vor, die freie Arztwahl über Krankenkassentarife einzuschränken, eine sozialverträgliche Eigenbeteiligung einzuführen und die Eigenverantwortung der Versicherten zu stärken. Ablehnend steht die KV RLP dem Ansatz gegenüber, dass Krankenkassen künftig Ärztinnen und Ärzten eine eingeschränkte Zulassung ohne KV erteilen.
“Wir fordern seit Jahren, dass endlich echte Reformen umgesetzt werden, die praxisnah sind und die ambulante Versorgung stärken. Das Positionspapier enthält einige Punkte, die zu einer grundlegenden Verbesserung der bestehenden Strukturen, mehr Effizienz und Kostenbewusstsein beitragen können”, sagt Dr. Andreas Bartels, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KV RLP.
Kritisch sieht die KV RLP dagegen den Ansatz, dass die Krankenkassen Ärztinnen und Ärzte direkt vertraglich binden und diese dann ohne Zulassung GKV-Versicherte behandeln, die sich in spezielle Tarife eingeschrieben haben. Dr. Bartels: “Damit entstehen Parallelsysteme, die nicht nur die reguläre ambulante Versorgung, sondern auch die KVen schwächen. Als Folge werden zukunftsweisende Aufgaben wie die Finanzierung von Weiterbildung und der Bereitschaftsdienst untergraben”.
Solidarischen Charakter des Gesundheitswesens stärken
Positiv sieht die KV RLP den grundsätzlichen Ansatz des Papiers, den solidarischen Charakter des Gesundheitswesens zu stärken. Versicherte sollen stärker als bisher kostenbewusste Entscheidungen treffen können, um damit bestehende Fehlanreize zu korrigieren. Die Verfasser sprechen sich dafür aus, das Ambulantisierungspotenzial deutlich zu heben, innovative Technologien und Digitalisierung zu forcieren. Daneben fordern sie eine stärkere Primärprävention sowie Präventionsabgaben auf nachgewiesene schädliche Substanzen. Ein Kernpunkt des Papiers ist die Einführung einer sozialverträglichen Eigenbeteiligung in Gestalt von Zuzahlungen durch die Patientinnen und Patienten.
“Mit Blick auf die Herausforderungen in der ambulanten Versorgung ist es unerlässlich, den solidarischen Charakter des Gesundheitswesens zu stärken. Es darf nicht alles auf den Schultern der ohnehin bereits überlasteten Praxen abgeladen werden”, sagt San.-Rat Dr. Peter Heinz, Vorstandsvorsitzender der KV RLP. “Wir unterstützen den Ansatz, Eigenverantwortung und Effizienz zu steigern. Es braucht konsequente Reformen, aber es braucht dafür auch starke KVen. Wenn sie geschwächt werden, ist jede Reform zum Scheitern verurteilt.”
