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Datenschutz

Verwendung und Einbindung von Diensten widersprechen

Datenschutzerklärung nach der EU-DSGVO

Stand: 12. Juli 2024

I. Name und Anschrift der Verantwortlichen

Die Verantwortliche im Sinne der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz
Isaac-Fulda-Allee 14
55124 Mainz

II. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz:

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzenden grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU- DSGVO als Rechtsgrundlage. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

Betrieb einer Website zur Information der Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz und der Öffentlichkeit über aktuelle Themen und Aktivitäten im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Auftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten

Beim Zugriff auf das Internetangebot werden die folgenden Angaben in einer Protokolldatei auf dem Web- bzw. Anwendungsserver gespeichert:

  • IP-Adresse des Computers, von dem die Anfrage abgeschickt wurde
  • Browserinformationen (genutzter Webbrowser, Betriebssystem, Spracheinstellung etc.)
  • Angaben über den genutzten Serverdienst
  • Protokollversion
  • Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite (URL)
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • übertragene Datenmengen
  • Statusangaben (zum Beispiel Fehlermeldungen).

Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit.c EU-DSGVO.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten

Die Daten werden nach 7 Tagen anonymisiert und spätestens nach 30 Tagen gelöscht. Eine weitergehende, anlassbezogene Speicherung ist im Einzelfall möglich um die Entstörung von IT-Systemen zu ermöglichen oder um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Anlassbezogene Protokollierung

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten

Um die Sicherheit zu gewährleisten wird die Website automatisiert überwacht. Sicherheitsrelevante Ereignisse werden aufgezeichnet. Bei der Aufzeichnung von sicherheitsrelevanten Ereignissen werden sämtliche in der Anfrage enthaltenen Daten, die IP des Clients sowie die Uhrzeit protokolliert.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die anlassbezogene Speicherung von sicherheitsrelevanten Ereignissen ist Art. 6 Abs. 1 lit.f EU-DSGVO.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

  • Gewährleistung der IT-Sicherheit, Verfügbarkeit der Systeme und Datenschutz
  • Verhinderung von Cyber-Angriffen auf Systeme der KV RLP
  • im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen für Strafverfolgungsbehörden bereitzustellen

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Fall der anlassbezogenen Erfassung von sicherheitsrelevanten Ereignissen ist dies der Fall, wenn die Dokumentation erfolgt ist. Bei Bedarf werden die Daten den Strafverfolgungsbehörden zwecks weiterer Ermittlungen übergeben. Im Falle einer fälschlichen Protokollierung (False-Positive) werden die Daten gelöscht, sobald dies erkannt wird.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die anlassbezogene Erfassung von sicherheitsrelevanten Ereignissen ist zur Gewährleistung der IT-Sicherheit, Verfügbarkeit der Systeme und Datenschutz zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

VI. Verwendung von Cookies

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten

Solange Sie sich nicht mit der Einbindung von Drittanbieterdiensten einverstanden erklärt haben, werden nur technisch notwendige Cookies erzeugt. Diese sind nötig, damit die Website ordnungsgemäß funktionieren kann.

Cookie kvrlpde_consent

Wird vom Consent Management Tool Klaro angelegt, sobald die Voreinstellung verändert wird. Dieses Cookie speichert die Zustimmung oder Ablehnung zur Einbindung oder Verwendung bestimmter Dienste und Funktionen. Dieses Cookie ist technisch notwendig, damit die Entscheidung des Nutzers gespeichert werden kann.

Cookie kvrlpde_session

Wird vom Content-Management-System angelegt, sobald Informationen für die Zeit des Besuchs auf unserer Website zwischengespeichert werden müssen. Folgende Informationen werden bei Bedarf zwischengespeichert: ausgewählte und eingegebene Daten in Suchmasken und Eingabefeldern, aktuelle Seitenposition innerhalb von Blätterfunktionen, eingegebener Quartalsschlüssel. Dieses Cookie ist für den Betrieb der Website zwingend notwendig.

Cookie __Secure-typo3nonce*

Wird bei Bedarf vom Content-Management-System angelegt und enthält Informationen, um die Integrität der Website zu gewährleisten. Dieses Cookie ist für den Betrieb der Website zwingend notwendig

Cookies bei der Einbindung von Drittanbietern

Bei der Einbindung von Drittanbieter-Diensten ist es möglich, dass von diesen Anbietern weitere Cookies gesetzt werden. Die KV RLP hat darauf keinen Einfluss. Drittanbieter-Dienste werden nicht ohne Zustimmung des Nutzers eingebunden. 

Liste der möglichen Drittanbieter-Dienste mit Verweis auf die jeweiligen Cookie-Hinweise:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die ordnungsgemäße Funktionalität der Seite zu gewährleisten. Einige  Basis-Funktionen unserer Website können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. 

Speicherdauer und Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies kvrlpde_session

Speicherdauer: maximal 90 Tage.

Cookie kvrlpde_consent

Speicherdauer: 365 Tage.

Cookie __Secure-typo3nonce*

Speicherdauer: Sitzungsende

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Website übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Browser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können nicht mehr alle grundsätzliche Funktionen der Website genutzt werden.

VII. Newsletter

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten

Auf unserer Website besteht die Möglichkeit, einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Persönliche Daten, welche Sie bei der Anmeldung zum Newsletter angeben, werden ausschließlich verschlüsselt übertragen und durch eine Firewall zugriffsgeschützt auf einem externen System gespeichert.

Die von Ihnen angegeben Daten werden nur für die Zwecke des Newsletters verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Sie können sich jederzeit von unserem Newsletter abmelden. Klicken Sie hierzu auf diesen Link.

Damit wir erfahren, welche Themen Sie interessieren werden, protokollieren wir anonym die Klicks in unserem Newsletter. So erfahren wir, welche Ausgaben wie oft geöffnet wurden und welche Themen auch unsere Mitglieder interessieren. Es ist für uns nicht möglich, das Klick-Verhalten eines einzelnen Empfängers zu analysieren.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

VIII. Einbindung von Drittanbieterinhalten

Bestimmte Funktionen binden wir von Drittanbietern ein. Die Einbindung erfolgt generell erst nach der Zustimmung durch den Nutzer. Bevor die Zustimmung des Nutzers vorliegt, wird nur ein Platzhalter angezeigt. Über den Platzhalter hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Zustimmung zur Einbindung einmalig oder dauerhaft zu erteilen. 

Die Zustimmung zur Einbindung kann der Nutzer jederzeit widerrufen.

Möglichkeiten zum Widerrufen der Zustimmung

  • über den Link „Zustimmung widerrufen“ unter jedem Drittanbieterinhalt 
  • über die Datenschutzeinstellungen mit dem Zahnrad-Symbol im unteren Bereich der Website
  • über den Link “Hier können Sie Ihr Einverständnis widerrufen und widersprechen.” am Anfang der Seite “Datenschutz”

Liste der möglichen Drittanbieter-Dienste

YouTube 

Auf einzelnen Seiten werden Filmbeiträge über YouTube eingebunden. Die Filmbeiträge werden dabei im "erweiterten Datenschutzmodus" eingebunden. Die Einbindung selbst erfolgt erst, wenn der Nutzer der Einbindung zustimmt. Mit der Einbindung wird eine Verbindung zu dem Anbieter Google LLC aufgebaut, bei der Ihre IP-Adresse sowie weitere Daten an Google LLC übertragen werden. Es ist daher möglich, dass Google LLC Ihre Zugriffe speichert und Ihr Verhalten analysiert.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
Telefon +353 1 543 1000
Fax +353 1 686 5660
support-deutschland@google.com 

Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de 

Google Maps 

Wir verwenden auf unserem Angebot Karten von Google Maps. Die Einbindung selbst erfolgt erst, wenn der Nutzer der Einbindung zustimmt. Mit der Einbindung wird eine Verbindung zu dem Anbieter Google LLC aufgebaut, bei der Ihre IP-Adresse sowie weitere Daten an Google LLC übertragen werden. Es ist daher möglich, dass Google LLC Ihre Zugriffe speichert und Ihr Verhalten analysiert.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
Telefon +353 1 543 1000
Fax +353 1 686 5660
support-deutschland@google.com 

Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de

Microsoft Power BI

Wir verwenden in unserem Angebot Power BI zur Visualisierung von Fachdaten. Die Einbindung selbst erfolgt erst, wenn der Nutzer der Einbindung zustimmt. Mit der Einbindung wird eine Verbindung zu dem Anbieter Microsoft Corporation aufgebaut, bei der Ihre IP-Adresse sowie weitere Daten an Microsoft Corporation übertragen werden. Es ist daher möglich, dass Microsoft Corporation Ihre Zugriffe speichert und Ihr Verhalten analysiert.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung:

Microsoft Corporation
Microsoft Way
Redmond
WA 98052-6399
USA

Telefon +49 (0) 1806 - 67 22 55 (0,20 € / Anruf aus dem deutschen Festnetz. Aus den Mobilfunknetzen höchstens 0,60 € / Anruf.)

Datenschutzerklärung: https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement
Datenschutzanfrage: https://www.microsoft.com/de-de/concern/privacy

IX. Weiterleitung zu einem anderen Anbieter

Soweit aus unserem Angebot zu Inhalten anderer Anbieter verlinkt wird, ist dies anhand eines entsprechenden Symbols (Kästchen mit nach außen weisendem Pfeil) oder eines Texthinweises erkennbar. Die Nutzung dieser Angebote unterliegt gegebenenfalls anderen Bedingungen als in dieser Datenschutzerklärung beschrieben.

X. Social Media-Dienste

Dieses Angebot verwendet Weiterleitungen zu Anbietern folgender Social Media-Dienste:

  • X
  • Facebook
  • Xing
  • LinkedIn
  • WhatsApp

Etwaige Weiterleitungen zu den genannten Anbietern erfolgen ausschließlich via Link, so dass Daten über Ihren Besuch auf unserem Angebot (zum Beispiel IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhanden Daten (zum Beispiel Cookie-Informationen) an die jeweiligen Anbieter erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen werden.

XI. Reichweitenmessung

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten

Diese Website benutzt Matomo zur Messung der Reichweite. Die Messung erfolgt dabei pseudonymisiert. Die IP Adresse wird anonymisiert. Cookies werden zur Reichweitenmessung nicht verwendet. Auf Informationen, die im Endgerät gespeichert sind, wird nicht zugegriffen. Es wird auf keine Informationen gemäß § 25 TDDDG zugegriffen. Die erhobenen Daten werden nur auf Systemen der KV RLP verarbeitet und gespeichert. Eine andere Verwendung der erfassten Informationen als zur Reichenmessung ist ausgeschlossen. Die Nutzerinformationen werden nicht über mehrere Tage oder verschiedene Websites erfasst.

Folgende Informationen werden über Nutzer der Website erhoben:

  • anonymisierte IP Adresse
  • Standort des Nutzers
  • Datum und Zeit
  • Titel der Seite
  • URL der angezeigten Seite
  • URL der Seite, die vor der aktuellen Seite angezeigt wurde
  • Dateien, die angeklickt und heruntergeladen wurden.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

Als Kassenärztliche Vereinigung sind wir zur Veröffentlichung bestimmter Informationen verpflichtet. Es ist in unserem Interesse sowie im Interesse aller Besucher, dass die gesuchten Informationen unkompliziert und zeitnah gefunden werden. Die Reichweitenmessung dient dazu, Probleme in der Benutzerführung, Bedienbarkeit und den Inhalten frühzeitig zu erkennen. Dabei ist es unerlässlich, auf Basis einer möglichst repräsentative Datengrundlage zu arbeiten, um die richtigen Rückschlüsse ziehen zu können.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Reichweitenmessung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten

Die Rohdaten aller Besuche und Aktionen werden nach 5 Monaten und 28 Tagen automatisch gelöscht. Alle aggregierten Berichte werden nach 2 Jahren gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben die Möglichkeit, der Teilnahme an der Reichweitenmessung zu widersprechen:

  • über die Datenschutzeinstellungen mit dem Zahnrad-Symbol im unteren Bereich der Website
  • über den Link “Hier können Sie Ihr Einverständnis widerrufen und widersprechen.” am Anfang der Seite “Datenschutz”

XII. Formulare | Daten, die wir von Ihnen erfragen

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wenn Sie unsere Online-Services "Formulare" nutzen, erfragen wir von Ihnen bestimmte Angaben. Diese werden ausschließlich für die mit dem jeweiligen Online-Service verfolgten Zwecke verwendet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, wir bitten Sie dazu um Ihre Zustimmung.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Mit der Nutzung von Formularen erklären Sie Ihr Einverständnis mit der Verarbeitung dieser Daten. Die Rechtsgrundlage ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten

Die Daten werden für die Dauer von maximal drei Jahren gespeichert, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungsfristen sehen eine längere Speicherdauer vor. Soweit die Formulare Pflichtfelder enthalten, sind diese im Einzelfall gekennzeichnet und erläutert.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt erst nach Ihrer Zustimmung. Sofern Sie im Nachgang Ihre Zustimmung widerrufen möchten, senden Sie einen entsprechenden Hinweis in schriftlicher Form (Brief oder E-Mail) an die allgemeinen Kontaktdaten der KV RLP, siehe “Verantwortlicher”.

XIII. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i. S. d. EU-DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

  • die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden
  • die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden
  • die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden
  • die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer
  • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
  • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
  • alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden
  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 EU-DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 EU-DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

  • wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen
  • wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen
  • wenn der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
  • wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den oben genannten Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

Recht auf Löschung

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  • Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  • Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a EU-DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  • Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 EU-DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 EU-DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  • Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  • Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  • Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 EU-DSGVO erhoben.

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 EU-DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

  • zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information
  • zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde
  • aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 EU-DSGVO
  • für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 EU-DSGVO, soweit das Recht auf Löschung voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
  • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen

Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

  • die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a EU-DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b EU-DSGVO beruht und
  • die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f EU-DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

Am Anfang dieser Datenschutzerklärung finden Sie eine Möglichkeit, Ihr Einverständnis zu widerrufen.

Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die EU-DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 EU-DSGVO.

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